Online seit heute, 8.21 Uhr

Das Innenministerium setzt Abschiebungen nach Afghanistan fort. Heute Früh wurde ein wegen Suchtmitteldelikten verurteilter Mann in seine Heimat überstellt. Es war die zweite Abschiebung nach Afghanistan seit der erneuten Machtübernahme der radikalislamischen Taliban im Jahr 2021.

Österreich hat seine Abschiebepraxis heuer deutlich verschärft. Erstmals seit über zwei Jahrzehnten wurde wieder ein Somalier in sein Herkunftsland überstellt. Auch mehrere Syrer mussten das Land in Richtung ihrer Heimat verlassen. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) betont, dass weitere derartige Maßnahmen nach Afghanistan, aber auch nach Syrien in Vorbereitung seien.

Abschiebungen umstritten

Der im aktuellen Fall betroffene Mann ist Jahrgang 1992. Er hatte in Wien versucht, Suchtmittel zu verkaufen, war aber an einen Zielfahnder geraten. Im März wurde er laut Innenministerium strafrechtlich verurteilt. Nun wurde er im Beisein der österreichischen Polizei via Istanbul nach Kabul gebracht.

Abschiebungen in das von den islamischen Taliban regierte Afghanistan, spezill wegen der Menschenrechtssituation dort, sind nicht unumstritten. In den ersten drei Quartalen wurden knapp 4.000 Asylanträge von Afghanen in Österreich positiv beschieden. Die Anerkennungsquote lag bei 76 Prozent.

Allerdings kam auch ein Effekt zu tragen, der Frauen europarechtlich besonderen Schutz ermöglicht, wodurch viele weibliche Flüchtlinge, die bisher nur subsidiären Schutz hatten, nunmehr (erfolgreich) um Asyl ersucht haben.